Kategorie Familienpolitik

Familienpolitik 2.0

Der Landtag NRW hat am 05. Dezember 2014 die Enquetekommission „Zukunft der Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen” eingesetzt. Von meiner Fraktion wurde ich als Vertreter entsandt. Am Montag, den 20.04.2015 haben wir das Arbeitsprogramm verabschiedet. Was ist für uns wichtig? Die Enquetekommission wird sich intensiv mit den Lebenslagen und Rahmenbedingungen von Familie auseinandersetzen. Uns PIRATEN ist dabei wichtig, solche Familien nicht zu vernachlässigen, welche sich in schwierigen...
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Stellenangebot: Wiss. Ref. für die Enquetekommission V „Familienpolitik in NRW“

Die Piratenfraktion im Landtag NRW ist eine junge Fraktion aus 19 Landtagsabgeordneten und sucht zur Unterstützung ihrer Arbeit zum nächstmöglichen Zeitpunkt am Dienstort Düsseldorf einen   Wissenschaftlichen Referenten beliebigen Geschlechts für die Enquetekommission „Zukunft der Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen“ Zu Ihren Aufgaben gehören: Erarbeitung kritischer Analysen, Positionsbestimmungen, Stellungnahmen u. Konzepten u.a. zu den familienpolitischen Maßnahmen auf L...
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Gastbeitrag: Alle reden von Inklusion, der LVR will sie abschaffen.

Liebe Lesende, an dieser Stelle folgt nun ein Gastbeitrag des von mir sehr geschätzten Manfred Schramm: Alle reden von Inklusion, der LVR will sie abschaffen. 4. 12. 2013 Am 6. Dezember will der Landschaftsverband Rheinland den Rückzug aus der Refinanzierung der Therapiekosten in den integrativen Kindergärten beschliessen. Das bedeutet die deutliche Schlechterstellung von behinderten und förderbedürftigen Kindern in Kindertagesstätten. Unter dem Deckmantel der ‘Erfüllung von Inklusionsanfo...
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Wen juckt schon so ein Koalitionsvertrag?

Am heutigen Tag stand die Beratung unseres Antrags "Keine Bildung ist viel zu teuer!" - Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen!" im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Landtags NRW auf dem Programm. In diesem Antrag geht es zum einen um unsere klaren familienpolitischen Ziele als Partei - u. a. gebührenfreie Bildung - und zum anderen um die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag zwischen SPD und Bündnis90/Die Grünen. Dort steht auf Seite 13: Wir müss...
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Meine Rede zu „Keine Bildung ist viel zu teuer!”

In der 40. Plenarsitzung des Landtags NRW habe ich zu unserem Antrag „Keine Bildung ist viel zu teuer!” – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen! gesprochen. Die Debatte auf youtube: [youtube]https://www.youtube.com/watch?v=wId_8EvEKuc[/youtube] Die Debatte als Audiomitschnitt und meine Rede aus dem Wortprotokoll des Landtags: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eine knappe halbe Stunde müssen wir noch aushalten, auch zu vorgerückter Stund...
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Veranstaltungshinweis: „11. & 12.10.2013 FAMILIEN STÄRKEN“

Ich möchte Euch auf eine Veranstaltung hinweisen, bei der ich am zweiten Tag an einer Podiumsdiskussion teilnehmen werde. Wer also Interesse am Thema hat: meldet Euch an! Welche Familienbilder machen Politik? in Haus Villigst, Schwerte 11. – 12. Oktober 2013 Familiäre Bindungen haben an Bedeutung gewonnen - die Formen, in denen Familie gelebt wird, sind vielfältiger geworden. Darüber hinaus haben sich die wirtschaftlichen und sozialen Lebensbedingungen von Familien verändert. Diese Entwicklunge...
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Stehse auffem Gasometer im Sturmesbrausen und alles watte siehs is Oberhausen

Am vergangen Donnerstag war ich mit unserem Videomann Yaroslav in Oberhausen unterwegs, um ein kleines Imagevideo über mich, Oberhausen, die Fraktion und meine Arbeit im Landtag zu machen. Ob auf 117,5m Höhe auf besagtem Gasometer, vor dem Stadion Niederrhein, auf dem Platz des OTHC, am Haus der Jugend oder mitten in der Stadt im Wahlkreisbüro ... die geschnittene Fassung gibt's hier: [youtube]http://www.youtube.com/watch?v=KFwZ6JLFQnU[/youtube] und wer weiß .. vielleicht gibt's demnächst auch...
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Kleine Anfrage zu Beratungsleistungen für Erziehungsberechtigte durch die U3-TaskForce der Landesregierung

Heute ging folgende Kleine Anfrage von mir zum Thema U3-Ausbau an die Landesregierung: Kleine Anfrage 1571 des Abgeordneten Daniel Düngel  PIRATEN Beratung für Erziehungsberechtigte durch die Task Force In der Sitzung vom 13.6.2013 des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend wurde über den Antrag der Piraten zur Klärung von Unstimmigkeiten beim U3-Rechtsanspruch beraten. Einstimmig wurde beschlossen, die U3-Task Force des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Lande...
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Oberhausener Viertklässler zu Besuch im Landtag

Vor einigen Tagen hatte ich mal wieder eine Schülergruppe zu Besuch im Landtag. Das im Plenarsaal entstandene Foto möchte ich Euch natürlich nicht vorenthalten. Die Schulklasse hat den Besuch im Landtag mit einer kleinen Presseerklärung begleitet: Auf Einladung des Landtagsvizepräsidenten Daniel Düngel (Piraten) durften die Kinder der Klassen 4a und b der Schule an der Stiftstraße den Landtag in Düsseldorf besichtigen. Unter fachkundiger Führung wurde den Kindern der Alltag im Landtag nahe g...
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Meine Rede zu unserem Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung des Dritten Ausführungsgesetzes des Kinder- und Jugendhilfegesetzes“

In der 37. Plenarsitzung des Landtags NRW haben wir einen Gesetzentwurf zum Kinder- und Jugendplan des Landes NRW eingereicht. "Gesetz zur Änderung des Dritten Ausführungsgesetzes des Kinder- und Jugendhilfegesetzes", Gesetzentwurf der CDU, FDP und PIRATEN Hier gibt's den Audiomitschnitt, hier den ersten Teil als Videomitschnitt auf youtube und hier Teil 2. Meine erster kurzer Wortbeitrag im Wortlaut: Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Hafke. – Für die Fraktion der Pirat...
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Antwort auf unsere Kleine Anfrage zum Informationswillen des MFKJKS

Unsere, zugegeben nicht an jeder Stelle ganz ernst gemeinte Kleine Anfrage zum Informationswillen des Ministeriums wurde beantwortet. Ich bin entzückt ... auch das Ministerium zeigt einen gewissen Witz und beantwortete meine Anfrage wie folgt: Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1274 vom 22. Mai 2013 der Abgeordneten Daniel Düngel, Michele Marsching und Marc Olejak PIRATEN Drucksache 16/3036 Kleine Nachfrage zum Informationswillen des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Ku...
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SPD übernimmt Forderung der Piratenpartei – Kita und Krippe gebührenfrei (ein Gastbeitrag)

Ein Gastbeitrag vom Hhhhmmmmasch: Für Piraten schon lange selbstverständlich – für die SPD neue Errungenschaft: beitragsfreie Kitas. Laut Pressemeldungen will die SPD nach der Bundestagswahl schrittweise Kinderkrippen und Kindertagesstätten beitragsfrei stellen. [1] Willkommen! Die Piratenpartei fordert schon lange die Beitragsfreiheit von Krippen, Kindergärten und Kindertagespflege. Was bei der Schule selbstverständlich ist, muss auch in der frühkindlichen Bildung gelten. So fordern die Pira...
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Piratenforderung erfüllt: U3-Task Force wird um Beratungsstelle ergänzt

Die bereits bestehende Task Force für den U3-Ausbau wird um eine Beratungsstelle für Eltern erweitert. Das hat der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend heute beschlossen. Damit wird eine wesentliche Forderung der Piratenfraktion NRW erfüllt. „Endlich können wir Eltern helfen, die um einen Betreuungsplatz für ihre Kinder kämpfen. Die Beratungsstelle wird ein konkreter Ansprechpartner  für betroffene Eltern sein und schnelle und vor allen Dingen unbürokratische Hilfe bei der Beschaffung von Be...
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Überfördern wir unsere Kinder? Der SONNTAZ-STREIT

"Überfördern wir unsere Kinder?" - so hieß die Frage im SONNTAZ-STREIT, zu der ich gern Stellung bezog: Ich bin selber dreifacher Familienvater und weiß, wie schnell der Familienkalender vollgeplant, der elterliche Fahrdienst durch viele Verpflichtungen ausgebucht ist. Natürlich macht es uns als Eltern stolz, wenn das Kind etwas Besonderes erlernt. Aber: Muss ein Kind Klavier spielen, mit zwölf Jahren drei Fremdsprachen sprechen, ein Einser-Abi machen und spätestens mit 17 den ersten Einsatz in...
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Mit dem Familienausschuss in Bozen

Schwerpunkt dieser Woche war unsere Ausschussreise nach Bozen. Im Vorfeld dieser Reise gab es öffentliche Kritik, wie sinnvoll solche Reisen sind und ob das nicht Verschwendung von Steuergeldern ist. Wir Piraten haben den Beschluss wenige Wochen nach unserem Einzug in den Landtag im letzten Jahr mitgetragen – der Vorschlag für die Ausschussreise entstammt noch der 15. Wahlperiode. Auch ich war durchaus skeptisch, ob das Programm, welches uns vorgelegt wurde, ausreichend ist und die Fahrt dafür ...
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Kleine Nachfrage zum Informationswillen des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

Folgende Kleine Anfrage habe ich heute mit Michele und Grumpy an die Landesregierung geschickt: Laut § 88 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen sollen Abgeordnete durch Kleine Anfragen Auskünfte einholen können. In jüngster Vergangenheit sind die Antworten auf die kleinen Anfragen weniger informativ. Da wir nicht davon ausgehen, dass dem Parlament gezielt Informationen vorenthalten werden sollen, entsteht der Eindruck, dass die Landesregierung offenbar selbst mit Informa...
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Meine Rede zu „Kinder kennen keine Grenzen …“

In der 32. Plenarsitzung des Landtags NRW habe ich zum FDP-Antrag "Kinder kennen keine Grenzen – Erleichterungen für die Inanspruchnahme von gemeindefremden Kindertagesbetreuungsangeboten auf den Weg bringen" gesprochen. Meine Rede auf youtube: [youtube]http://www.youtube.com/watch?v=Gh1hrckDU8o[/youtube] Meine Rede als Audiomitschnitt und zu guter Letzt aus dem Wortprotokoll des Landtags: Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die Fraktion der Piraten spricht de...
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beschlossenes Familienprogramm auf dem #BPT131

Die Mitstreiter der AG Familie haben in Zusammenarbeit mit AndRo und mir ein Familienprogramm erarbeitet, welches am vergangenen Wochenende in das Wahlprogramm der Piratenpartei zur Bundestagswahl aufgenommen wurde: Modul 6: Familie und Gesellschaft   Präambel Die Piratenpartei steht für eine zeitgemäße und gerechte Familienpolitik, die auf dem Prinzip der freien Selbstbestimmung über Angelegenheiten des persönlichen Lebens beruht. Wir wollen, dass Politik der existierenden Vielfalt gerech...
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himmelhoch jauchzend oder zu Tode betrübt

Das war er also, der #bpt131. Die Stimmungslage: Irgendwas zwischen himmelhoch jauchzend und zu Tode betrübt Freitag, 10.05.2013 Ich mache mich auf den Weg nach Neumarkt in der Oberpfalz. Pünktlich in der Halle angekommen die erste Überraschung: fast 1000 Piraten haben bereits an diesem Werktag den Weg auf sich genommen. Das ist deutlich mehr, als ich erwartet habe. Der Freitag verläuft gut. Richtig gut. Katharina Nocun aka @kattascha kandidiert auf die Nachfolge von Johannes Ponader als politi...
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15. Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend

Am heutigen Donnerstag fand die 15. Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend statt. Ein paar Worte von mir zu einzelnen Tagesordnungspunkten. TOP 2 Bilanz für die Familie. Gute Rahmenbedingungen für ein familienfreundliches NRW – Familienförderung evaluieren und wirksamer gestalten Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2118 Auf Wunsch der antragstellenden Fraktion wurde der Antrag geschoben. Offenbar gibt es hier eine Bereitschaft der Landesregierung, unterstützendes Mater...
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