Archiv vom Monat: September 2013

In der 40. Plenarsitzung des Landtags NRW habe ich zu unserem Antrag „Keine Bildung ist viel zu teuer!” – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen! gesprochen. Die Debatte auf youtube: [youtube]https://www.youtube.com/watch?v=wId_8EvEKuc[/youtube] Die Debatte als Audiomitschnitt und meine Rede aus dem Wortprotokoll des Landtags: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eine knappe halbe Stunde müssen wir noch aushalten, auch zu vorgerückter Stund...
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In der 39. Plenarsitzung des Landtags NRW habe ich zu unserem Antrag "Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein" der in Verbindung mit dem CDU-Antrag "Polizei-Boykott für Spiele der Fußball-Bundesliga wäre unverantwortlich" behandelt wurde, gesprochen. Meine Rede auf youtube (ab Min 7:00): [youtube]http://www.youtube.com/watch?v=h0ohs-RcDCw[/youtube] Meine Rede als Audiomitschnitt und zu guter Letzt aus dem Wortprotokoll des Landtags: Dan...
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Was gibt es sinnvolleres, als nach einer derben Wahlschlappe, wie wir sie heute erhalten haben, nach vorne zu blicken? Es gibt so verdammt viel zu tun: Zur Stunde ist nicht klar, ob die CDU sperrklauselbegünstigt die absolute Mehrheit im Deutschen Bundestag erhalten hat ... Die NPD erreicht erschreckende Ergebnisse in meiner Heimatstadt ... Gemeinsam erhält der rechte Rand des Parteienspektrums (afd, NPD, proXX) in Oberhausen etwa fast 7% der Stimmen - und dabei lasse ich die CDU grad mal au...
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In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir heute beschlossen, einen Antrag für das kommende Plenum einzureichen, der sich mit den Vorgängen rund um Schalke und dem sportpolitischen Amoklauf des Innenministers beschäftigt. Unsere heutige Pressemitteilung dazu: Piraten-Antrag fordert Jägers Entschuldigung: Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein Die gemeinsame Erklärung von Schalke 04 und Minister Jäger wird Thema im Landtag NRW: Die Pir...
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Am Freitag lief auch in Oberhausen die U18-Wahl. Mit einem Wahnsinnsergebnis von über 14% konnten wir gemeinsam mit den Grünen drittstärkste Partei in Oberhausen werden. Die entsprechende PM dazu: U18-Wahl: Oberhausener PIRATEN mit starkem Ergebnis Mit 12,32% der Stimmen stellt die Piratenpartei bundesweit die viertstärkste Partei bei der gestrigen U18-Wahl. Gegenüber dem Ergebnis der U18-Wahl 2009 legen die PIRATEN neben der CDU als einzige Partei zu und verbessern sich um mehr als drei Proze...
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Ich hab mir heute mal die Debatte im Innenausschuss des Landtags NRW angetan. Eigentlich nicht "meiner", aber das Thema Fanrechte stand auf dem Programm. Wir Piraten hatten einen umfangreichen Bericht zu den aktuellen Vorkommnissen auf Schalke, in Essen oder Wuppertal angefordert. Die beiden Berichte: MMV16-1104 MMV16-1114 Lest Euch das bitte durch. Das ist großes Kino. Es ist schon eine Kunst, soviel Nichtssagendes und Wiederholungen in diese beiden Papiere zu bekommen. Es ist erschreckend,...
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U18 ist eine der größten Bildungsinitiativen für Kinder und Jugendliche in Deutschland: neun Tage vor der Bundestagswahl, am 13.09.2013, können alle Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren aller Nationalitäten ihre Stimme abgeben. Eins der Ziele von U18 ist es dabei, möglichst viele Kinder und Jugendliche dauerhaft für Politik zu begeistern. Allein in NRW stehen 179 Wahllokale bereit, bundesweit sind es über 1.100 Wahllokale – allesamt Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Schulen, Schulclubs...
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Ich möchte Euch auf eine Veranstaltung hinweisen, bei der ich am zweiten Tag an einer Podiumsdiskussion teilnehmen werde. Wer also Interesse am Thema hat: meldet Euch an! Welche Familienbilder machen Politik? in Haus Villigst, Schwerte 11. – 12. Oktober 2013 Familiäre Bindungen haben an Bedeutung gewonnen - die Formen, in denen Familie gelebt wird, sind vielfältiger geworden. Darüber hinaus haben sich die wirtschaftlichen und sozialen Lebensbedingungen von Familien verändert. Diese Entwicklunge...
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Nun, das Thema an sich ist schon alt. Der Bebauungsplan 655 ist ja längst beschlossene Sache. Aber der heutige Artikel in der WAZ lässt mich nochmal über das Thema grübeln. In den Bürgerversammlungen zum Thema wurde immer wieder betont, dass kein Bauträger beauftragt wird. Ok, die Deutsche Bank tritt nun nicht als Bauträger auf, aber die Grundstücke werden jetzt offenbar doch nicht wie geplant von der Stadt Oberhausen direkt vermarktet, sondern durch die Deutsche Bank. Ist es Zeit, zu gratulier...
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