Archiv vom Monat: Mai 2013

Mit dem Familienausschuss in Bozen

Schwerpunkt dieser Woche war unsere Ausschussreise nach Bozen. Im Vorfeld dieser Reise gab es öffentliche Kritik, wie sinnvoll solche Reisen sind und ob das nicht Verschwendung von Steuergeldern ist. Wir Piraten haben den Beschluss wenige Wochen nach unserem Einzug in den Landtag im letzten Jahr mitgetragen – der Vorschlag für die Ausschussreise entstammt noch der 15. Wahlperiode. Auch ich war durchaus skeptisch, ob das Programm, welches uns vorgelegt wurde, ausreichend ist und die Fahrt dafür ...
Weiterlesen

 

Zu Besuch in der Max-Planck-Realschule in Wuppertal

Heute stand mal wieder ein Schulbesuch im Namen des Landtagspräsidiums auf dem Programm. Hier eine kurze Zusammenfassung von Frau Dietsch: Wo gibt’s den Landtag, warum gibt es ihn und was wird dort gemacht – das erfuhren im Forum des frisch renovierten Schulkomplexes die Schüler/innen der Sozialwissenschafts-Kurse der Jahrgangsstufen 9 und 10 heute (24.5.2013) aus erster Hand. Landtagsvizepräsident Daniel Düngel kam, begleitet von Wuppertals Schuldezernent Matthias Nocke,  zu Besuch. Die 15- bis...
Weiterlesen

 

Kleine Nachfrage zum Informationswillen des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

Folgende Kleine Anfrage habe ich heute mit Michele und Grumpy an die Landesregierung geschickt: Laut § 88 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen sollen Abgeordnete durch Kleine Anfragen Auskünfte einholen können. In jüngster Vergangenheit sind die Antworten auf die kleinen Anfragen weniger informativ. Da wir nicht davon ausgehen, dass dem Parlament gezielt Informationen vorenthalten werden sollen, entsteht der Eindruck, dass die Landesregierung offenbar selbst mit Informa...
Weiterlesen

 

Meine Rede zu „Kinder kennen keine Grenzen …“

In der 32. Plenarsitzung des Landtags NRW habe ich zum FDP-Antrag "Kinder kennen keine Grenzen – Erleichterungen für die Inanspruchnahme von gemeindefremden Kindertagesbetreuungsangeboten auf den Weg bringen" gesprochen. Meine Rede auf youtube: [youtube]http://www.youtube.com/watch?v=Gh1hrckDU8o[/youtube] Meine Rede als Audiomitschnitt und zu guter Letzt aus dem Wortprotokoll des Landtags: Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die Fraktion der Piraten spricht de...
Weiterlesen

 

#Achtung!! #BDA

Am heutigen Plenartag gab es einige Maßnahmen zu den am Montag bekanntgewordenen Umständen, mit denen Innenminister Jäger die umstrittene und vermutlich verfassungswidrige Bestandsdatenauskunft durch den Bundesrat brachte. Der Spiegel und Netzpolitik.org berichteten ausführlich. Unser Antrag, diesen Tagesordnungspunkt aus aktuellem Anlass in der heutigen Plenarsitzung zu behandeln wurde mit den Stimmen von SPD/GRÜNE/CDU/FDP abgelehnt. Mit einer Reihe von Maßnahmen haben wir am heutigen Plenarta...
Weiterlesen

 

Zum Tag der Familie

Ein Gastbeitrag von Manfred Schramm (@Hhhhmmmmasch) Familie 2.0 – Piratenpartei lehnt historische Bevorzugung ausgewählter Familienmodelle ab Wenige Tage vor dem internationalen Tag der Familie am 15. Mai 2013 beschloß die Piratenpartei auf ihrem Parteitag in Neumarkt/Oberpfalz (10. - 12. Mai 2013) ein zukunftsweisendes familienpolitisches Wahlprogramm. Der internationale Tag der Familie wurde 1993 durch eine Resolution der UN-Generalversammlung  geschaffen, um an die Bedeutung der Familie als g...
Weiterlesen

 

beschlossenes Familienprogramm auf dem #BPT131

Die Mitstreiter der AG Familie haben in Zusammenarbeit mit AndRo und mir ein Familienprogramm erarbeitet, welches am vergangenen Wochenende in das Wahlprogramm der Piratenpartei zur Bundestagswahl aufgenommen wurde: Modul 6: Familie und Gesellschaft   Präambel Die Piratenpartei steht für eine zeitgemäße und gerechte Familienpolitik, die auf dem Prinzip der freien Selbstbestimmung über Angelegenheiten des persönlichen Lebens beruht. Wir wollen, dass Politik der existierenden Vielfalt gerech...
Weiterlesen

 

himmelhoch jauchzend oder zu Tode betrübt

Das war er also, der #bpt131. Die Stimmungslage: Irgendwas zwischen himmelhoch jauchzend und zu Tode betrübt Freitag, 10.05.2013 Ich mache mich auf den Weg nach Neumarkt in der Oberpfalz. Pünktlich in der Halle angekommen die erste Überraschung: fast 1000 Piraten haben bereits an diesem Werktag den Weg auf sich genommen. Das ist deutlich mehr, als ich erwartet habe. Der Freitag verläuft gut. Richtig gut. Katharina Nocun aka @kattascha kandidiert auf die Nachfolge von Johannes Ponader als politi...
Weiterlesen

 

Kennt die Landesregierung den Unterschied zwischen Rauchen und Dampfen?

Kleine Anfrage 1224 der Abgeordneten Daniel Düngel und Kai Schmalenbach PIRATEN:

Kennt die Landesregierung den Unterschied zwischen Rauchen und Dampfen?

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-2881.pdf

 

Schulbesuche des Präsidiums – meine Premiere in Gummersbach

Schulbesuche an sich sind ja nichts Neues für mich. Termine im Rahmen meiner Tätigkeit als Vizepräsident des Landtags auch nicht. Ein ganz besonderes Erlebnis war aber heute mein erster Termin im Rahmen der "Schulbesuche des Präsidiums" in der GGS Steinenbrück in Gummersbach. Oberberg-Aktuell war dabei und hat heute bereits berichtet.    

 
← Ältere Einträge