Archiv vom Monat: November 2012

Videoeindruck vom #BPT122 in #BONGS

Hallo, unsere Fraktionspresse hat uns während des BPT begleitet und kurze Statements eingeholt. Hier ist meins:   [youtube]http://www.youtube.com/watch?v=rCN3q3qnGUY[/youtube]

 

Protokollrede zu TOP 9 der 15. Plenarsitzung

Hier meine zu Protokoll gegebene Rede zum TOP 9 der 15. Plenarsitzung am 29.11.2012 Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz Anrede. Die Landesregierung beabsichtigt eine stärkere Ausrichtung der Beratungsförderung am Bedarf. Dazu ist im aktuellen Entwurf zum Ausführungsgesetz zum Schwangerschaftskonfliktgesetz eine umfassende Datenerhebung geplant. Eine bedarfsgerechte Förderung von Beratungsstellen halten auch wir Piraten für angebracht. Wir machen dabe...
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#bongs

Es ist geschafft: fast 20 Stunden Bundesparteitag sind absolviert Das persönliche Fazit eines jeden dürfte sehr unterschiedlich ausfallen. Was alle wohl gemeinsam erkennen müssen, ist, dass die Effektivität der Parteitage durchaus ausbaufähig ist. Ja, wir haben quantitativ nur wenige Anträge geschafft. Dennoch haben wir große Lücken unseres Grundsatzprogramms mit Inhalten füllen können. Jedoch müssen wir darüber nachdenken, wie wir auf Parteitagen effizienter arbeiten können. Aber darauf komme...
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Statement zum Statement

Nein, keine Sorge. Ich will jetzt gar nicht anfangen, auf dem Statement groß rumzuhacken. Ich war bei der Klausurtagung wegen anderer Termine nicht dabei und weiß nicht, wie die Diskussion zu diesem Thema verlaufen. Jedenfalls hätte ich folgende Erklärung schöner gefunden:   Thema auf der Klausurtagung der Piratenfraktion NRW in Dortmund war u. a. das Twitter-Verhalten der Fraktion während der vergangenen Plenartage. Weder der von verschiedenen Medien thematisierte Fraktionsausschluss von...
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Das Krähennest zu Besuch

Das Krähennest war in dieser Woche auch mal wieder bei mir. Daniel hat mit uns ein Interview über seinen Blogbeitrag geführt (http://blog.duengel.com). Hierbei wird der parlamentarische Ablauf im Vorfeld der Plenartage erläutert, welche Rituale und Traditionen dort herrschen und was für dicke Bretter von den Piraten noch gebohrt werden müssen. Es wurde auch über die letzten Plenartage, die viele tolle Arbeit, welche die Fraktion samt Mitarbeiter dafür geleistet haben, die An-/Abwesenheit der Par...
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Foto vom Besuch des Landtags in Rheinland-Pfalz

Vor einiger Zeit waren wir bekanntlich zu Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag. Vielen Dank nochmal an den Präsidenten für die Übermittlung des Bildes!   Mit freundlicher Genehmigung von Klaus Benz

 

Über Fraktionszwang, Meinungsfreiheit und den Aufstieg in die Bundesliga …

Zunächst: Nein. Natürlich wird es keinen Fraktionszwang geben. Und nein, liebe Ruhrbarone, auch die Auflösung der Fraktion wird es nicht geben. Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin hat einfach mal ein wenig gebloggt. Wir sind auf einem guten Weg. Das sag ich nicht, um mir die Sache selbst schön zu reden. Das sage ich, weil ich die Entwicklung sehe, weil ich überzeugt davon bin. Es ist nicht leicht, wenn sich eine komplette Fraktion neu in einem Landtag ansiedeln möchte. Schwieriger wird es...
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Rede zur Aktuellen Stunde „Betreuungsgeld“

Liebe Leser, in der heutigen 13. Plenarsitzung habe ich im Rahmen einer Aktuellen Stunde zum Thema Betreuungsgeld gesprochen. Schon witzig, wie sich dort alle einen abgebrochen haben. Der SPD war es peinlich, dass sie es 2008 mit beschlossen hatten, FDP und CDU wollen nicht mehr wahr haben, dass sie das Betreuungsgeld noch vor wenigen Wochen schlecht fanden. Interessant auch, dass FDP und CDU ihre Fraktionsvorsitzenden in den Ring geworfen haben - bei uns war es natürlich zu keiner Zeit The...
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Wichtige Gelder für den U3-Ausbau bewilligt

Der Ausbau der Kinderbetreuung geht voran. Die Stadt Oberhausen erhält noch in diesem Jahr über eine Million Euro für den wichtigen U3-Ausbau. „Das ist ein großer Fortschritt für den U3-Ausbau und damit ein Erfolg für die Kinder in Oberhausen“, so der Oberhausener Daniel Düngel, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW. „Die Kinderbetreuung in Oberhausen und ganz NRW profitiert von der Regelung. Im Gegensatz zum Betreuungsgeld, welches von Schwarz-Gelb im Bund gegen jede Vernunft durchged...
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Foto vom Besuch beim ZDF

Bekanntlich war ich ja vor einiger Zeit mit dem Präsidium in Rheinland-Pfalz. Bei der Gelegenheit besuchten wir auch das ZDF. Herr Dr. Frey war in der Zwischenzeit so nett und hat uns ein Bild als Erinnerung geschickt, welches ich Euch (mit freundlicher Genehmigung des Fotografen Rico Rossival) nicht vorenthalten möchte:

 
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